Ärztestopp Schweiz ab Mitte 2016, wie geht es weiter ?


Ärztestopp Schweiz, Zulassungsstop, Praxeneröffnung: Der Ärztestopp in der Schweiz wird nach einer knappen Abstimmung im Nationalrat per Mitte 2016 geopfert.

Ärztestopp Schweiz, Praxeneröffnungen ab Mitte 2016 wohl wieder möglich, was gibt es neues zum Zulassungsstopp

Bisher galt, dass die Kantone über den Zulassungsstopps entscheiden können. Zukünftig war gar die Rede, dass dabei nicht nur die Zulassung von Ärzten eingeschränkt werden können, sondern auch jene von Apothekern, Chiropraktoren, Hebammen, Ergotherapeuten und anderen ambulanten Leistungserbringern. Nach einer weiteren Zustimmung im Ständerat hat sich dann aber der Nationalrat ganz knapp gegen eine Weiterbehaltung entschieden.

http://www.tagblatt.ch/aktuell/schweiz/schweiz-sda/Aerztestopp-scheitert-in-Schlussabstimmung;art253650,4465922
(Medial lässt sich hierzu noch weiteres finden).

Der Ärztestopp – oder auch Zulassungsstopp genannt – ist als Massnahme zur Begrenzung der Neuzulassungen von Ärzten eingeführt worden. Erstmals hat der Bundesrat die (bereits von Beginn weg von vielen Seiten) umstrittene Massnahme im Jahr 2002 eingeführt. Begründet wurde dieser Schritt mit dem überdurchschnittlichen Wachstum der Gesundheitskosten und damit den steigenden Krankenkassenprämien. Damit war also die Hoffnung verbunden, dass die Kostensteigerung wieder reduziert werden kann.

Diese Massnahme wurde dann ungefähr im Dreijahresrythmus jeweils wieder verlängert. Zuletzt damals bis 2011. Per 2012 wurde der Ärztestopp flächendeckend wieder aufgehoben – eine überdurchschnittliche Zunahme von Niederlassungen war die Folge. Die Politik reagiert und führte diesen per Mitte 2013 erneut ein. Der Bund überliess es diesmal jedoch den Kantonen, ob sie diese Massnahme anwenden oder nicht. Die Mehrheit der Kantone nimmt die Massnahme erneut in Anspruch.

Per Mitte 2016 soll nach der letzten Beratung (Stand 01.2016) der Zulassungsstopp für Ärzte wieder fallen. Nach der letzten Debatte hierüber regt sich jedoch bereits wieder Widerstand. Die Würfel könnten also noch nicht ganz gefallen sein…..

Am 3. März 2016 verlautete dann aus der Kammer des Ständerates, dass das Regime voraussichtlich nochmals um drei Jahre verlängert wird. In dieser Zeit muss der Bundesrat Alternativen ausarbeiten. Er wird beauftragt verschiedene Szenarien zu prüfen, wie die Zulassung von Spezialärzten in Zukunft gesteuert werden könnte. Neu und interessant ist dabei, dass nicht nur die frei praktizierenden Ärzte unter die Lupe zu nehmen seien, sondern auch die Spitalambulatorien.

Und am 6. Juni 2016 beschliesst das Parlament, dass der Zulassungsstopp nochmals um drei Jahre bis 2019 verlängert wird. Damit dauert das Provisorium nun seit dem Jahr 2001 weiter an.

Übrigens hat der Zulassungsstopp im Rahmen des Ärztemangels in der Hausarztmedizin / Grundversorgungen seine Anwendung bereits im Jahr 2010 verloren. Internisten (Zusatzbezeichnungen ausgenommen!), Fachärzte Allgemeinmedizin, Pädiater (Kinder- und Jugendmedizin) sind davon seither bereits ausgeschlossen.

Ärztestopp

 

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